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Rechtsprechung

Urteile aus Sozial- & Medizinrecht (Krankenhausvergütung, Kodierung, Abrechnung) sowie Kommentare von Sozietäten und Anwaltskanzleien.

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  • Kanzlei & Sozietäten im Medizin- & Sozialrecht

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Angepinnt Aufwandspauschale Verfassungsbeschwerden: Bundesverfassungsgericht kündigt Entscheidung an

1 1.065

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S 5 KR 700/16: Übernahme der Kosten von zwei postbariatrischen Operationen an den Oberarmen und der Brust nach massiver Gewichtsreduktion

1 366

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S 46 KR 1744/16: Krankenhaus trägt Kosten für Dolmetscher

0 293

S 38 KA 345/17: Vergütung der psychotherapeutischen Institutsambulanzen

0 235

S 13 KR 75/17: ​Vergütung des ZE147.01 bei Gabe von Apherese-Thrombozytenkonzentra​ten anstatt der Gabe von Pool-Thrombozytenkonzentrat​ bei Säuglingen nach operativer Totalkorrektur eines Herzfehlers​

0 310

Höchstrichterliche Anforderungen an die Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus nach der Neufassung von § 63 StGB

0 181

B 1 KR 38/17 R, B 1 KR 39/17 R: Strukturmerkmal "halbstündige Transportentfernung" bei OPS 8-98b (2014) Andere neurologische Komplexbehandlung des akuten Schlaganfalls

10 3.399

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B 1 KR 32/17 R: Zum Versorgungsauftrag für das Fachgebiet Orthopädie bei Implantation einer Knie-Totalendoprothese (Knie-TEP)

2 472

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B 1 KR 25/17 R: Kodierung einer primären fokalen Hyperhidrose

3 1.096

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S 13 KR 1906/13: Kein Rückforderungsanspruch einer Krankenkasse bei Unterlassen der Rechnungsüberprüfung für eine stationäre Behandlung (die auch ambulant hätte erfolgen können) vor über 4 Jahren

0 188

S 11 KR 431/13: Zur Kodierung einer Dilatativen Kardiomyopathie als Nebendiagnose bei ausschließlich medikamtentöser Behandlung

0 309

L 4 KR 579/15: Zur Kodierung einer Osteosynthese mit einer Vierloch-DHS (dynamische Hüftschraube) 5-794.4f und zusätzlich eine Trochanter-Stabilisierungsplat​te 5-794.2f aufgrund Instabilität der Fraktur

0 322

L 11 KR 1154/18: Stationäre Rehabilitation auch bei Demenzerkrankten möglich

0 451

III ZR 195/17: Bindung an Fallpauschalen für mit Plankrankenhäusern verbundene Privatkliniken

0 258

L 11 KR 580/15: Eine druckunterstützende CPAP-Maskenbeatmung auf der Intensivstation stellt keine maschinelle Beatmung i.S.d. DRG 2010 1001h dar

0 284

L 7 KA 52/14: Landessozialgericht Berlin-Bran­denburg erklärt Qualitäts­prüfungs-Richtlinie (vertragsärztliche Versorgung) des G-BA für rechtswidrig

1 909

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B 1 KR 13/16 R: Zur Vergütung einer stationär durchgeführten Liposuktion des Lipödems als Regelversorgung

0 356

2 BvR 309/15, 2 BvR 502/16: Zu den verfassungsrechtlichen Anforderungen an die Fixierung von Patienten in der öffentlich-rechtlichen Unterbringung

0 297

L 1 KR 53/16: Kodierung einer Nebendiagnose Z29.2 (Sonstige prophylaktische Chemotherapie) bei Neugeborenen zur kalkulierten Antibiotikatherapie

0 260

L 5 KA 36/17: Abrechnung mehrerer postoperativer Behandlungskomplexe bei mehrfachen ambulanten Operationen

0 291

S 14 KR 515/17: Zur Rückforderung von bereits gezahlten Aufwandspauschalen im Jahre 2013-2014 nach Prüfung von Kodierungs- und Abrechnungsfragen

0 354

L 1 KR 32/15: Vergütung einer endoskopisch retrograden Cholangiopankreatikographie (ERCP) unter stationären Bedingungen

0 314

S 22 KR 336/14: Zu den Krankenhausleistungen gehört gem. § 2 Abs. 2 S. 2 Nr. 5 KHEntgG die (Früh)- Rehabilitation, also auch eine Geriatrische frührehabilitative Komplexbehandlung (OPS 8-550)

0 261

12 U 37/17: Klinik haftet für Nicht-Einhalten der geltenden Regeln nach medizinischen Standard bei der Behandlung eines Dekubitus-Hochrisikopatient

0 357

6 TaBV 21/17: Betriebsrat kann bei Personalplanung des Arbeitgebers nicht erzwingbar mitbestimmen

3 786

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B 1 KR 26/17 R: Vergütungsanspruch einer teilstationären Krankenhausbehandlung auch ohne vertragsärztliche Einweisung möglich

3 969

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L 16 KR 43/16: Zur Kodierung der Nebendiagnose P96.1 als Drogenentzugssyndrom bei Frühgeborenem nach Tabakkonsum in Schwangerschaft

1 625

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B6 KR 27/17 R: KV muss alle Daten auch bei Pauschalen übermitteln

0 359

L 14 R 5002/17: Zur Abgrenzung zwischen selbstständiger Tätigkeit und abhängiger Beschäftigung als Facharzt für Anästhesie in einem Krankenhaus auf Honorararztbasis

0 177

S 11 KR 1004/16: Zur Verrechnung von unstreitigen Vergütungsforderungen innerhalb der Regelung des § 9 PrüfvV und Landesvertrag

0 341