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Rechtsprechung

Urteile aus Sozial- & Medizinrecht (Krankenhausvergütung, Kodierung, Abrechnung) sowie Kommentare von Sozietäten und Anwaltskanzleien.

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  • Kanzlei & Sozietäten im Medizin- & Sozialrecht

    Spezialisierte Rechtsanwälte im Medizin- & Sozialrecht, für die Durchsetzung Ihrer Ansprüche.

Themen

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Angepinnt Aufwandspauschale Verfassungsbeschwerden: Bundesverfassungsgericht kündigt Entscheidung an

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L 5 KR 69/17: OPS 8-981 erfordert eine spezifizierte Diagnostik bzw Differenzialdiagnostik gerade in Bezug auf einen Schlaganfall

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Die Anforderung von § 135 SGB V dürfen nicht dadurch umgangen werden, dass eine ambulant erbringbare Leistung in den stationären Bereich verschoben wird

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L 1 KR 96/17: Kosten einer SurgiMend-Kollagenmatrix für eine hautsparende Mastektomie mit Implantatersatz bereits in der Fallpauschale J24B abgegolten

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L 14 R 5002/17: Zur Abgrenzung zwischen selbstständiger Tätigkeit und abhängiger Beschäftigung als Facharzt für Anästhesie in einem Krankenhaus auf Honorararztbasis

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Bundesverwaltungsgericht verneint Zentrumseigenschaft bei fehlender planerischer Ausweisung

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I ZR 85/17 : Radioangebot von Klinikbetreibern für Patienten stellt eine öffentliche Wiedergabe zu Erwerbszwecken dar

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SST Bayern: Keine Fortgeltung eines nicht genehmigten Mehrleistungsabschlags 2014 in Folgejahren („Zweite Rate 2014“)

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Höchstrichterliche Anforderungen an die Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus nach der Neufassung von § 63 StGB

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26 U 67/17: Aufklärung über Behandlungsalternative vor einer Operation am Herzen (TASH Transkoronare Ablation der Septumhypertrophie)

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Zur personellen Neuausrichtung als Ausnahmetatbestand von der Mindestmengenregelung des G-BA

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Haftungsrisiken bei der Erbringung von Wahlleistungen durch anderen als Wahlarzt

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S 13 KR 1906/13: Kein Rückforderungsanspruch einer Krankenkasse bei Unterlassen der Rechnungsüberprüfung für eine stationäre Behandlung (die auch ambulant hätte erfolgen können) vor über 4 Jahren

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L 4 KR 499/17, L 4 KR 497/17: Gebührenanspruch selbständig tätiger Hebammen gegen Klinikum

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III ZR 195/17: Zur Verfassungsmäßigkeit der Entgeltbindung von Privatkliniken, die mit einem für die Behandlung durch Krankenkassen zugelassenen Krankenhaus, insbesondere mit einem Plankrankenhaus räumlich und organisatorisch verbunden sind

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B 6 KA 38/17 R, B 6 KA 39/17 R und B 6 KA 40/17 R: Ärzte dürfen Honorarforderungen abtreten

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L 9 KR 275/13 : Keine Kostenerstattung bei immunbiologischer Therapie mit Hochdosis-Misteltherapie und lokaler Hyperthermie unter stationären Bedingungen in einer Privatklinik zulasten der gesetzlichen Krankenversicherung

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Bundessozialgericht Terminbericht Nr. 21/18: MVZ-Gründung, Vergütung Laborleistung Neugeborenen-Screening, GOP-Abrechnung

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Das Hessische LSG hat entschieden, dass ein MVZ sich an einem anderen MVZ beteiligen kann

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Krankenhausvergütung bei Behandlung eines allergischen Asthma bronchiale Stufe V mittels bronchialer Thermoplastie (OPS 5-320.5)

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4 U 1457/17: Ärztliche Aufklärung bei relativer Indikation der Operation

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L 5 KR 537/17: Geriatrische frührehabilitativen Komplexbehandlung nur bei Patienten ab Vollendung des 60. Lebensjahrs

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Razzia wegen millionenschweren Abrechnungsbetrugs bei Pflegediensten

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L 8 R 1052/14: Keine selbstständige Krankenpflegetätigkeit im Krankenhaus

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Hufeland-Klinik Bad Langensalza muss 65.000 Euro Schadensersatz zahlen

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B 6 KA 16/17 R : Phlebologe darf Venen und Arterien in einer Sitzung schallen und abrechnen

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S 38 KA 345/17: Vergütung der psychotherapeutischen Institutsambulanzen

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Gesetze und Verordnungen: Das gilt ab Juli 2018

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1 BvR 3042/14: Kardiologe mit Zusatzbezeichnung "MRT - fachgebunden" darf keine MRT-Leistungen gegenüber gesetzlich Krankenversicherte abrechnen

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4 U 248/16: Haftungsfalle off label use?! – Ärztliche Pflichten bei der zulassungsüberschreitenden Arzneimitteltherapie

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