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Rechtsprechung

Urteile aus Sozial- & Medizinrecht (Krankenhausvergütung, Kodierung, Abrechnung) sowie Kommentare von Sozietäten und Anwaltskanzleien.

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  • Kanzlei & Sozietäten im Medizin- & Sozialrecht

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B 1 KR 30/17 R: Zur Vergütung von Zusatzentgelten für die Gabe von Pemetrexed bei teilstationären Leistungen

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B 6 KA 45/16 R: Über die Vergütung von Laborleistungen (Neugeborenenscreening), die ein Krankenhaus auf Überweisung überwiegend von Belegärzten gegenüber Versicherten der Krankenkasse erbracht hat

0 296

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L 5 KR 537/17: Zur Frage der zulässigen rückwirkenden Anwendung von OPS-Auslegungen des BSG

0 332

L 8 KR 256/15: Zur Kodierbarkeit 5-469.00 (Offene Dekompression am Darm) bei zu ungenauer Dokumentation im OP-Bericht einer Appendizites- und Adhäsiolyse-Operation

0 530

L 5 KR 537/17: Geriatrische frührehabilitativen Komplexbehandlung nur bei Patienten ab Vollendung des 60. Lebensjahrs

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L 4 KR 499/17, L 4 KR 497/17: Gebührenanspruch selbständig tätiger Hebammen gegen Klinikum

0 237

S 25 KR 317/17: Anforderung von Kostenübernahmeerklärungen zur geplanten stationären Schmerzbehandlung von chronischen Schmerzpatienten zulässig

0 537

B 6 KA 38/17 R, B 6 KA 39/17 R und B 6 KA 40/17 R: Ärzte dürfen Honorarforderungen abtreten

0 252

L 8 R 1052/14: Keine selbstständige Krankenpflegetätigkeit im Krankenhaus

0 268

Datenschutz: Ist eine ausdrückliche Einwilligung der Patienten in die Datenverarbeitung zwingend erforderlich?

0 320

Gesetze und Verordnungen: Das gilt ab Juli 2018

0 292

B 6 KA 43/16 R: Zum KÄV-Anspruch auf Gesamtvergütung für Versicherte mit Wohnort im Ausland nach länderübergreifender Fusion von Krankenkassen

0 297

L 3 U 74/14: Auslegung der DKR 1903c (2008) zur Wahl der Hauptdiagnose bei S52.6 Distale Radiusfraktur mit Ulnafraktur mit schwerem Weichteilschaden und Gefäßverletzungen nebst Amputationsverletzungen an mehreren Fingern

0 353

Risiko Honorararzt - Aktuelle Entwicklungen

0 372

4 U 1457/17: Ärztliche Aufklärung bei relativer Indikation der Operation

0 265

1 BvR 3042/14: Kardiologe mit Zusatzbezeichnung "MRT - fachgebunden" darf keine MRT-Leistungen gegenüber gesetzlich Krankenversicherte abrechnen

0 299

Bundessozialgericht Terminvorschau Nr. 28/18

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B 1 KR 19/17 R: Urteil Einsicht in Behandlungsunterlagen (Patientenakten) und Dokumentation zur geriatrischen Komplexbehandlung (8-550)

9 2.408

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L 9 KR 275/13 : Keine Kostenerstattung bei immunbiologischer Therapie mit Hochdosis-Misteltherapie und lokaler Hyperthermie unter stationären Bedingungen in einer Privatklinik zulasten der gesetzlichen Krankenversicherung

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L 4 KR 479/17, L 4 KR 348/17: Hebammenvergütung - keine Abrechnung, wenn Leistung im Rahmen der Geburtspauschalgebühr erbracht

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4 U 248/16: Haftungsfalle off label use?! – Ärztliche Pflichten bei der zulassungsüberschreitenden Arzneimitteltherapie

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Stellungsnahme Bundesverband Geriatrie zum BSG-Urteil B1 KR 19/17 R Anforderungen zum OPS 8-550 Geriatrische frührehabilitative Komplexbehandlung

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L 5 KR 504/15: HFNC-Beatmung Frühgeborener unter 1.500g ist als künstliche Beatmung im Sinne DKR (2009) 1001h zu kodieren und abzurechnen

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III ZR 255/17: Keine Nichtigkeit der Wahlleistungsvereinbarung bei Abweichung vom Wortlaut der gesetzlichen Wahlarztkette

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L 16 KR 445/17 NZB: Rechnungskorrektur auch nach MDK-Gutachtenerstellung zulässig und möglich innerhalb des nachfolgenden Krankenhausabrechnungsjahr

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S 14 KR 424/17: HCNF-Therapie bei Säuglingen stellt keine maschinelle Beatmung im Sinne der DKR (2017) 1001l dar und somit sind keine Beatmungsstunden zu zählen

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L 11 KR 617/17 NZB: Rückforderung von Aufwandspauschalen bleibt treuwidrig

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3 U 220/16: Wahlleistung und Stellvertretung – Grenzen der Delegation durch Stellvertretervereinbarungen

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1 U 111/17: Kann ein GKV-Patient Chefarztbehandlung verlangen?

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B 1 KR 10/17 R: Keinen Anspruch auf Regelversorgung mit einer stationären Liposuktion, weil die Behandlungsmethode nicht den Anforderungen des Qualitätsgebots entspricht

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