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Rechtsprechung

Urteile aus Sozial- & Medizinrecht (Krankenhausvergütung, Kodierung, Abrechnung) sowie Kommentare von Sozietäten und Anwaltskanzleien.

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  • Kanzlei & Sozietäten im Medizin- & Sozialrecht

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Angepinnt Aufwandspauschale Verfassungsbeschwerden: Bundesverfassungsgericht kündigt Entscheidung an

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S 14 KR 515/17: Zur Rückforderung von bereits gezahlten Aufwandspauschalen im Jahre 2013-2014 nach Prüfung von Kodierungs- und Abrechnungsfragen

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L 11 KR 617/17 NZB: Rückforderung von Aufwandspauschalen bleibt treuwidrig

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S 4 KR 255/16: Sachlich-rechnerische Richtigkeitsprüfung: Krankenkassen haben vor dem 01.07.2014 keinen Anspruch auf Erstattung der gezahlten Aufwandspauschalen

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S 9 KR 736/15: Verrechnung von Aufwandspauschalen bei sachlichen Beanstandungen unzulässig nach NRW-Sicherstellungsvertrag

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S 9 KR 2163/16: Keine Rückforderung von Aufwandspauschalen in „Altfällen"

0 517

S 1 KR 3632/16: Kein Anspruch einer Krankenkasse auf Erstattung der vor dem Urteil des BSG vom 01.07.2014 (B 1 KR 29/13 R) nach § 275 Abs 1c Satz 3 SGB 5 gezahlten Aufwandspauschale

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Bei der Prüfung der richtigen Kodierung und Abrechnung im Jahr 2012 handelt es sich um eine Prüfung der sachlich-rechnerischen Richtigkeit die keine Aufwandspauschale auslöst

1 589

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Krankenkasse kann sich nicht nachträglich darauf berufen, die MDK-Prüfung sei eine Prüfung auf sachlich-rechnerische Richtigkeit

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BSG-Rechtsprechung zu Aufwandspauschalen: ablehnende Entscheidungen aus 2017 bis 2018

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Aufrechnungsverbot gemäß Sicherstellungsvertrag nach § 112 Landesvertrages in Nordrhein-Westfalen

0 790

Anspruch auf Aufwandspauschale in Fällen, in denen der MDK zur Prüfung eingeschaltet wird

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AZ S 86 KR 305/17: Aufwandspauschale auch bei falscher Kodierung

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Aufwandspauschale § 275 Abs. 1c Satz 3 SGB V für MDK-Prüfungen – Rückstellungen für Rückforderungen durch die Krankenkassen

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Kein Rückzahlungsanspruch einer nach dem 01.07.2014 vorbehaltlos gezahlten Aufwandspauschale

0 536

Aufrechnung mit Rückforderung von Aufwandspauschalen in NRW unzulässig

0 682

Dr. Ulrich Hambüchen: Quo vadis, 1. Senat des BSG? Grobe Rechtsanwendungsfehler, Missachtung des Gesetzgebers, Verfassungsverstöße

0 890

S 34 KR 720/16: Keine Rückforderung von Aufwandspauschalen: Vertrauensschutz gilt auch für Krankenhäuser

0 524

S 3 KR 123/16 Aufwandspauschale - Durchführung einer sachlich-rechnerischen Richtigkeitsprüfung oder einer Auffälligkeitsprüfung

0 471

Vertrauensschutz bei gezahlten Aufwandspauschalen – keine Rückforderung durch Krankenkassen

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