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Kurzgutachten "Notfallversorgung und Arbeitszeitrecht" zu den Grenzen der Rufbereitschaft bei Verpflichtung eines Arztes, in 30 Minuten am Patienten zu sein

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    • Kurzgutachten "Notfallversorgung und Arbeitszeitrecht" zu den Grenzen der Rufbereitschaft bei Verpflichtung eines Arztes, in 30 Minuten am Patienten zu sein

      Der G-BA hat in der Regelung zu einem gestuften System von Notfallstrukturen in Krankenhäusern eine 30-minütige Eintreffzeit eines Facharztes am Patienten vorgegeben und in den Tragenden Gründen darauf hingewiesen, dass er davon ausgeht, dass dies im Rahmen eines Rufbereitschaftsdienstes zu gewährleisten sei. Die DKG hatte dies stets bezweifelt. Daher hat die DKG nun ein arbeitsrechtliches Kurzgutachten von Professor Gregor Thüsing, Direktor des Instituts für Arbeitsrecht und Recht der sozialen Sicherheit der Universität Bonn, eingeholt (Anlage). Dieses kommt zu dem Schluss, dass der im Beschluss des G-BA in seiner Sitzung am 19. April 2018 festgelegte Grundsatz wonach ein Facharzt innerhalb von maximal 30 Minuten am Patienten verfügbar sein muss, sich rechtssicher nicht durch Rufbereitschaft umsetzen lässt. Vielmehr ist davon auszugehen, dass eine Reaktionszeit von 30 Minuten mit dem Wesen der Rufbereitschaft nicht vereinbar ist. [...] mehr

      Quelle: dkgev.de