Ralf Römer - Die-DRG.de Internova GmbH - Ihr DRG-Dienstleister WissensKonsil - Agentur für Gesundheitsthemen

S 34 KR 720/16: Keine Rückforderung von Aufwandspauschalen: Vertrauensschutz gilt auch für Krankenhäuser

    • Recht

    Diese Seite verwendet Cookies. Durch die Nutzung unserer Seite erklären Sie sich damit einverstanden, dass wir Cookies setzen. Weitere Informationen

    Hinweis: Die Seite dient als Archiv. Zum neuen Fachportal Medizincontrolling klicken Sie hier http://www.medconweb.de/blog.

    • S 34 KR 720/16: Keine Rückforderung von Aufwandspauschalen: Vertrauensschutz gilt auch für Krankenhäuser

      Einige Krankenkassen sind nach wie vor der Auffassung, dass sie auf der Grundlage der Rechtsprechung des BSG zur Prüfung von Krankenhausrechnungen auf die sog. sachlich-rechnerische Richtigkeit (vgl. nur BSG, Urteil vom 25.10.2016 – B 1 KR 22/16 R –), bei denen auch bei erfolgloser Prüfung kein Anspruch auf Aufwandspauschale entstehe, bereits gezahlte Aufwandspauschalen zurückfordern könnten. In einer Vielzahl von Fällen kommt zu einer Aufrechnung der Krankenkassen mit unstreitigen Vergütungsansprüchen der Krankenhäuser. Dieser Praxis ist nun auch das Sozialgericht Osnabrück mit der Entscheidung vom 04.09.2017 (– S 34 KR 720/16 –) entgegengetreten und hat den Rückzahlungsanspruch der Krankenkasse verneint.

      Quelle: medizinrecht.ra-glw.de