Ralf Römer - Die-DRG.de Internova GmbH - Ihr DRG-Dienstleister WissensKonsil - Agentur für Gesundheitsthemen

Dr. Ulrich Hambüchen: Quo vadis, 1. Senat des BSG? Grobe Rechtsanwendungsfehler, Missachtung des Gesetzgebers, Verfassungsverstöße

    • Recht

    Diese Seite verwendet Cookies. Durch die Nutzung unserer Seite erklären Sie sich damit einverstanden, dass wir Cookies setzen. Weitere Informationen

    Hinweis: Die Seite dient als Archiv. Zum neuen Fachportal Medizincontrolling klicken Sie hier http://www.medconweb.de/blog.

    • Dr. Ulrich Hambüchen: Quo vadis, 1. Senat des BSG? Grobe Rechtsanwendungsfehler, Missachtung des Gesetzgebers, Verfassungsverstöße

      Schon seit geraumer Zeit empfinden die Krankenhäuser die Rechtsprechung des 1. Senates des Bundessozialgerichtes (BSG) als ungerecht und teilweise willkürlich. Den Interessen der Krankenkassen wird stets größere Bedeutung beigemessen als denjenigen der Krankenhäuser. Ein gerechter Interessenausgleich findet nicht mehr statt. Die Entscheidungen des 1. Senates des BSG können auch von den nachgeordneten Gerichten oftmals nicht mehr nachvollzogen werden ...

      Anhand von neun konkreten Beispielen werden Rechtsfehler und grundgesetzlich nicht akzeptable Kompetenzüberschreitungen des 1. Senats des BSG verdeutlicht.
      1. Neue Untersuchungs- und Behandlungsmethoden (NUB)
      2. Vorstationär – „prägender sachlicher Zusammenhang“
      3. Altersgrenze „Geriatrische frührehabilitative Komplexbehandlung“
      4. Wirtschaftlichkeitsgebot – fiktives wirtschaftliches Alternativverhalten
      5. Prüfung der sachlich-rechnerischen Richtigkeit
      6. Keine Aufwandspauschale in Fällen nach § 115 b SGB V
      7. § 301 Absatz 1 Nr. 8 SGB V – Mitteilung von Reha-Leistungen
      8. Korrektur einer Schlussrechnung
      9. Zur „Vernichtung“ des Bayerischen Landessozialgerichts
      Quelle: daskrankenhaus.de