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S 9 KR 357/15 : Berücksichtigung der Beatmungsdauer um die Atemunterstützung mit kontinuierlichem Atemwegsdruck (CPAP) bei Neugeborenen und Säuglingen

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  • Urteil zur Berücksichtigung von Beatmungsstunden der CPAP-Beatmung bei Neugeborenen und Säuglingen
    Sozialgericht Lüneburg vom 08.02.2018, S 9 KR 357/15

    Ein Säugling erhielt während seines stationären Aufenthaltes eine Atemhilfe mittels CPAP (Atemunterstützung mit kontinuierlichem positivem Atemdruck). Nach einer akuten Verschlechterung seines Gesundheitszustands wurde eine Intubation und maximale Beatmung notwendig. Das Krankenhaus erfasste die Beatmungsstunden unter Einbeziehung der CPAP-Beatmung. Der MDK urteilte, dass die Beatmungsstunden bei CPAP Beatmung nicht zuzählen sind. Daraufhin erhob das Krankenhaus Klage.

    Aus der Urteilbegründung geht hervor:
    Ungeachtet der Frage, ob die CPAP-Beatmung die Kriterien der Definition der maschinellen Beatmung erfüllt, ergibt sich deren Berücksichtigungsfähigkeit nach Auffassung der entscheidenden Kammer jedoch eindeutig aus 1001h Nr. 3 der auf den OPS-Kode 8-711 verweist. Dieser OPS Kode in der im Jahr 2011 geltenden Fassung lautet "Maschinelle Beatmung bei Neugeborenen und Säuglingen". Diesem Kode zugeordnet ist unter 8-711.0 die "Atemunterstützung mit kontinuierlichem positivem Atemwegsdruck (CPAP)". Nach dem Verständnis im OPS-Katalog (Version 2011) gehört die CPAP Beatmung demnach zur maschinellen Beatmung ungeachtet dessen, ob die Definition in den Kodierrichtlinien das Wirkprinzip der CPAP-Beatmung unter medizinisch-physikalischen Gesichtspunkten definitorisch einschließt. Angesichts dessen, dass die Kodierrichtlinien für die routinemäßige Abwicklung von zahlreichen Behandlungsfällen vorgesehen sind und für die Kodierfachkräfte handhabbar sein müssen, ist der Definition im OPS-Katalog für die Auslegung dessen, was als maschinelle Beatmung zu werten ist, größerer Bedeutung beizumessen zu als der medizinischen Definition in 1001 DKR. [...]

    Für eine Berücksichtigung der CPAP-Beatmung bei der Beatmungsdauer spricht auch die Regelung im zweiten Absatz des letzten Kapitels, der sich mit der Kodierung der CPAP-Beatmung bei Schlafapnoe befasst. Wird danach die CPAP Beatmung bei Erwachsenen, Kindern und Jugendlichen zur Behandlung der Schlafapnoe eingesetzt, sind die Kodes aus 8-711.0 und 7-712.0 sowie die Beatmungsdauer nicht zu verschlüsseln. Welcher Kodes bei einer bestimmten Konstellation zu verschlüsseln ist, wird im nachfolgenden Satz erläutert. Die Vorschrift regelt damit einen weiteren Fall, bei dem die CPAP-Beatmungsdauer nicht berücksichtigt wird. Auch dieser Ausnahmeregelung hinsichtlich der Beatmungsdauer hätte es nicht bedurft, würde die CPAP-Beatmung ohnehin nicht von der Definition der maschinellen Beatmung erfasst werden und die Dauer der CPAP-Beatmung generell unberücksichtigt bleiben.

    [...] Im Ergebnis bleibt festzustellen, dass die CPAP Beatmung im vorliegenden Fall in vollem Umfang zu berücksichtigen ist und das Krankenhaus der geltend gemachte Anspruch zusteht.

    Quelle: sozialgerichtsbarkeit.de

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